Der Nike-Swoosh. Die goldenen Bögen von McDonald’s. Der Name „Google“. Das sind Marken: Wörter, Symbole, Klänge, sogar Farben, die die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen kennzeichnen. Eine Marke schützt keine Erfindung, sondern die Identität einer Marke auf dem Markt. Ziel ist es, Verwechslungen zu vermeiden. Sieht man den Swoosh auf einem Schuh, erwartet man Nike-Qualität und keine billige Fälschung aus einer Hinterhoffabrik.
Rechte können durch Nutzung oder Registrierung entstehen. In den USA können Sie bereits durch den Verkauf von Waren unter einer Marke Rechte nach dem Common Law erwerben. Die bundesweite Registrierung beim USPTO (US-Patent- und Markenamt) verleiht Ihnen Priorität im ganzen Land und ermöglicht es Ihnen, vor einem Bundesgericht zu klagen. In China hat die Registrierung Vorrang. Melden Sie Ihre Marke frühzeitig an, sonst geht der Markenname an jemand anderen.
Was kann markenrechtlich geschützt werden?
- Worte und Slogans: „Just Do It.“
- Logos und Designs: der angebissene Apfel.
- Geräusche: das Gebrüll des MGM-Löwen.
- Farben: Tiffanyblau, unter bestimmten Bedingungen.
Markenrechte können bei regelmäßiger Erneuerung und Nutzung unbegrenzt bestehen. Sie können aber auch verloren gehen. Aspirin, Rolltreppe und Reißverschluss waren einst Marken. Sie wurden zu Gattungsnamen, weil die Inhaber ihre Rechte nicht ausreichend schützten. Xerox und Google kämpfen täglich darum, dieses Schicksal zu vermeiden.
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