Alle Menschen, auch die Regierenden, unterliegen dem Gesetz. Dieses Prinzip ist die Rechtsstaatlichkeit. Gesetze müssen öffentlich, vorausschauend und eindeutig sein und von unabhängigen Gerichten einheitlich angewendet werden.

Der Rechtsstaat schränkt willkürliche Macht ein. Er schützt Einzelpersonen vor unvorhersehbarem Zwang und ermöglicht ihnen, ihr Leben und ihre Investitionen zu planen. Unabhängige Richter, zugängliche Gerichte und eine professionelle Rechtskultur bilden die institutionellen Stützen. Korruption, selektive Strafverfolgung und rückwirkende Gesetzgebung untergraben ihn.

Keine Gesellschaft erreicht einen perfekten Rechtsstaat; der Grad der Annäherung variiert stark. Internationale Indizes versuchen, ihn anhand von Indikatoren wie richterlicher Unabhängigkeit, Korruptionsfreiheit und regulatorischer Fairness zu messen. Politische Systeme, die den Rechtsstaat zugunsten persönlicher oder parteipolitischer Interessen aufgeben, verlieren an Berechenbarkeit und letztlich an Legitimität.

Eine Regierung, die vor ihren eigenen Gerichten verlieren kann, ist eine Regierung, die die Rechtsstaatlichkeit dennoch respektiert.