Erfinder erhalten im Gegenzug für die Offenlegung ihrer Erfindung ein zeitlich begrenztes Monopol. Ein Patent ist ein staatlich gewährtes Recht, das dem Erfinder für eine bestimmte Zeit das Recht einräumt, andere von der Herstellung, Verwendung, dem Verkauf oder dem Import der beanspruchten Erfindung auszuschließen.

Eine Erfindung muss in der Regel neu, nützlich und nicht naheliegend sein, um patentiert zu werden, und die Anmeldung muss es Fachleuten ermöglichen, sie anzuwenden. Patentämter prüfen Anmeldungen; erteilte Patente können in Verwaltungsverfahren oder Gerichtsverfahren angefochten werden. Verletzungsklagen können zu Unterlassungsansprüchen und Schadensersatz führen.

Patente fördern Investitionen in Technologien, indem sie die Amortisation von Forschungskosten ermöglichen. Sie schaffen zudem ein komplexes Geflecht an Rechten, das Unternehmen durch Lizenzvergabe bewältigen müssen. Das Patentdokument selbst macht die Erfindung nach seiner Veröffentlichung der Öffentlichkeit zugänglich.

• Exklusives Recht an einer Erfindung für eine begrenzte Zeit
• Erfordert Neuheit, Nutzen und Nicht-Offensichtlichkeit
• Erhalten durch Prüfung eines Antrags
• Durchgesetzt durch zivilrechtliche Verletzungsklagen