Ein Patent ist eine Form des geistigen Eigentums, die ihrem Inhaber das Recht einräumt, andere für einen begrenzten Zeitraum, in der Regel 20 Jahre ab Anmeldedatum, von der Herstellung, Verwendung, dem Verkauf oder dem Import einer Erfindung auszuschließen. Im Gegenzug muss der Erfinder die Erfindung öffentlich bekannt geben.
Patente werden für neue, nützliche und nicht naheliegende Erfindungen erteilt, darunter Verfahren, Maschinen, Erzeugnisse und Stoffzusammensetzungen. Sie sind territorial, das heißt, der Schutz muss in jedem Land einzeln beantragt werden. Patente sind in den Bereichen Technologie, Pharmazie und Fertigung von großer Bedeutung.
Wichtigste Punkte
- Exklusives Recht an einer Erfindung
- Typischerweise 20 Jahre
- Erfordert öffentliche Bekanntmachung
- Territorialschutz
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